Aktuelles

Freistaat erhöht Förderungen für interkommunale Radwege

 Der Freistaat Bayern investiert kräftig in den weiteren Ausbau der Radwegeinfrastruktur und stellt dafür regelmäßig hohe Förderbeträge für die bayerischen Kommunen zur Verfügung. Einen besonderen Bereich stellen dabei interkommunale Radwegprojekte dar, wie MdL Martin Wagle betont. „Die Zusammenarbeit der Kommunen ist beim Radwegebau entscheidend, damit attraktive Routen entstehen, die für Radfahrerinnen und Radfahrer den größten Vorteil bringen. Nur so schaffen wir ein zusammenhängendes und ganzheitliches Radwegenetz“, so der stellvertretende Vorsitzende und radpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion.

„Wirtschaftswende im Schulterschluss mit heimischen Unternehmen gestalten“

MdL-Niederbayernrunde im Austausch mit vbw-Spitze bei Motorenfabrik Hatz

 Deutschland ist Schlusslicht beim Wirtschaftswachstum unter allen OECD-Industriestaaten. Es braucht dringend einen neuen Aufschwung für mehr Wettbewerbsfähigkeit mit besseren Rahmenbedingen und weniger Bürokratie für unsere Unternehmen. Dabei ist der Erhalt und die bestmögliche Förderung des heimischen innovativen Mittelstands in den Regionen eine zentrale Aufgabe der Politik“, so MdL Josef Zellmeier, Vorsitzender der Niederbayernrunde der CSU-Landtagsabgeordneten, bei einem Austausch mit der vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V., bei der Motorenfabrik Hatz in Ruhstorf. 

Patientensicherheit im Fokus

Zu Gast im Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion (AK GPP) war Dr. med. Christian Deindl, stv. Vorsitzender Aktionsbündnis Patientensicherheit (APS). Hier setzen sich Vertreterinnen und Vertreter der Gesundheitsberufe, der Verbände, der Patientenorganisationen sowie aus Industrie und Wirtschaft für eine sichere Gesundheitsversorgung ein und widmen sich der Erforschung, Entwicklung und Verbreitung dazu geeigneter Methoden.

Nachhaltigkeit trifft Innovation

Diese Woche hat sich der Arbeitskreis Umwelt und Verbraucherschutz unter dem Vorsitz von Alexander Flierl intensiv mit dem wichtigen Thema Lebensmittel beschäftigt. Zu Gast war Prof. Dr. Thomas Brück von der TU München, ein führender Experte für Synthetische Biotechnologie.

Parlamentarisches Frühstück mit der Pharmainitiative Bayern

Die Gesundheitswirtschaft ist eine Schlüsselindustrie in Bayern. Bei einem Austausch der Arbeitskreise Gesundheit und Wirtschaft mit der Pharmainitiative Bayern wurden aktuelle Herausforderungen thematisiert.

Psychiatrische Versorgung im Fokus: Austausch mit Prof. Dr. Peter Falkai

Nach dem schrecklichen Messerangriff von Aschaffenburg hat sich der Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion mit Prof. Dr. Peter Falkai, Klinikdirektor der Psychiatrie und Psychotherapie, LMU Klinik, München, ausgetauscht.

Auftakt der polnischen EU-Ratspräsidentschaft im Mittelpunkt

Austausch im Bayerischen Landtag mit dem polnischen Generalkonsul in München Rafal Wolski: Im Zentrum der Gespräche stand insbesondere der Auftakt der polnischen EU-Ratspräsidentschaft, aber natürlich auch die Zusammenarbeit zwischen Bayern und Polen.

Knapp 870.000 Euro Förderung für die Geburtshilfe an den Rottal-Inn Kliniken

 Der Freistaat Bayern hat dem Landkreis Rottal-Inn eine finanzielle Förderung in Höhe von rund 869.591 Euro bewilligt. Diese Zuwendung ist zweckgebunden für den Ausgleich des Defizits der Abteilung für Gynäkologie und Geburtshilfe der Rottal-Inn Kliniken in Eggenfelden im Geschäftsjahr 2023. Das Förderprojekt wurde von der Regierung von Oberfranken abgewickelt, die finanziellen Mittel stammen aus dem Etat des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege. Um den Gesamtbetrag des Defizits auszugleichen, finanziert der Landkreis den Restbetrag in Höhe von knapp 153.500 Euro selbst aus Eigenmitteln.

Gratulation für Karl Weggartner zum 85. Geburtstag

 CSU-Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Martin Wagle stattete dem ehemaligen Bürgermeister von Triftern Karl Weggartner einen Besuch ab, um ihm zu seinem 85. Geburtstag zu gratulieren und die besten Glückwünsche des CSU-Kreisverbandes zu überbringen. Dabei würdigte er auch das große kommunalpolitische Engagement, auf das der Jubilar zurückblicken kann.

13. – 16. Januar 2025: Klausurtagung der CSU-Fraktion in Kloster Banz

Wie bringen wir unsere Wirtschaft wieder auf Kurs? Wie steht es um die Sicherheitspolitik in unserem Land? Wie stärken wir unsere Kommunen? Wie wird unser Sozialstaat zukunftsfähig und bleibt bezahlbar? Und welche Zukunftsimpulse könnten Olympische Spiele 2040 in Bayern dem Freistaat geben? All diese Fragen diskutierte die CSU-Landtagsfraktion unter dem Motto „Vertrauen stärken – Lösungen liefern!“ bei ihrer Klausurtagung in Kloster Banz. Gemeinsam mit hochkarätigen Gästen standen genau die Themen im Mittelpunkt, die die Menschen in Bayern bewegen.

Start der Ausschreibung für den Bayerischen Integrationspreis 2025

Motto: „Kunst macht sichtbar – Integration durch Teilhabe am kulturellen Leben“

 Die Ausschreibung für den Bayerischen Integrationspreis 2025 ist gestartet. Der Bayerische Landtag, das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration und der Integrationsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung loben auch 2025 wieder gemeinsam den Bayerischen Integrationspreis aus. In diesem Jahr steht er unter dem Motto: „Kunst macht sichtbar – Integration durch Teilhabe am kulturellen Leben“. Dies teilte der Abgeordnete Martin Wagle mit. Bis zum 12. Februar 2025 können sich Vereine, Institutionen und Einzelpersonen beteiligen, die sich in besonderer Weise um die gemeinsame kulturelle Teilhabe von einheimischen und zugewanderten Menschen verdient gemacht haben und integrative Strahlkraft ausüben. Die Auszeichnung wird voraussichtlich am 12. Mai 2025 im Bayerischen Landtag verliehen.

Landwirtschaftsministerin Kaniber kommt zum Tanner Wachsmarkt

Der nächste Tanner Wachsmarkt findet am 30. Januar 2025 statt. Höhepunkt ist dabei die traditionelle Kundgebung der CSU um 10:00 Uhr im Gasthaus Grainer. Als Hauptrednerin wird in diesem Jahr Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber auftreten. Das haben CSU-Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Martin Wagle, der Tanner Bürgermeister und CSU-Ortsvorsitzende Wolfgang Schmid und der CSU-Bundestagskandidat Günter Baumgartner bekannt gegeben.

Mitgliederversammlung des Freundeskreises Fregatte Bayern

Die Mitgliederversammlung des im Jahr 2010 gegründeten Freundeskreises Fregatte Bayern e.V. fand erneut im bayerischen Landtag statt.

Spannender Austausch mit dem Kuratorium für Bayerischen Tourismus

Die Arbeitsgruppe Tourismus hatte im Rahmen eines parlamentarischen Frühstücks hochrangigen Besuch der Präsidenten und Geschäftsführer aller vier regionalen bayerischen Tourismusverbänd zu Gast. Aktuelle Herausforderungen der Branche standen im Mittelpunkt des Austauschs.

Unsere Abgeordneten bei der Münchner Tafel

Weil Armut jeden treffen kann: Unsere Abgeordneten haben die Münchner Tafel besucht. Seit 30 Jahren rettet der unabhängige Verein Lebensmittel und verteilt sie an Bedürftige.

Bayern – Westkap: Unter Freunden

Eine Delegation von CSU-Landtagsabgeordneten führte in Südafrika mit Alan Winde, dem Ministerpräsidenten der bayerischen Partnerprovinz Westkap, einen intensiven Austausch über die bald drei Jahrzehnte andauernde Partnerschaft. Geleitet wird die bayerische Delegation von Thomas Huber, dem Vorsitzenden des Arbeitskreises Arbeit und Soziales, Jugend und Familie, und von Holger Dremel, dem Vorsitzenden des Arbeitskreises Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport.

Bayerische Landesstiftung fördert zwei Projekte aus dem Landkreis Rottal-Inn

 Die Bayerische Landesstiftung unterstützt zwei Projekte aus dem Landkreis Rottal-Inn.  Für die Sanierung eines Traufgesimses eines Anwesens in Pfarrkirchen werden 1.100 Euro zur Verfügung gestellt und die Dachinstandsetzung eines Anwesens im Gemeindebereich Roßbach wird mit 8.000 Euro gefördert.

„Es ist großartig, dass die Bayerische Landesstiftung die regionale Bedeutung dieser Bauwerke würdigt. Der Erhalt von ortsprägenden Denkmalen in unserer Heimat liegt mir sehr am Herzen“, betont MdL Martin Wagle.

Die Bayerische Landesstiftung fördert jährlich mehrere hundert Projekte und Maßnahmen in den Bereichen Kultur und Soziales und dokumentiert damit ihre Verantwortung gegenüber den Werten und Allgemeingütern unserer Gesellschaft. Gleichzeitig soll mit den Förderungen Zeichen gesetzt werden, mutige und innovative Menschen, Einrichtungen oder Ideen zu unterstützen, Anreize zu geben und gerne auch zum Nachahmen oder Weiterdenken anzuregen.

Hoher Besuch aus Indonesien zu Gast

Auf Einladung der CSU-Fraktion war der Vize-Außenminister der Republik Indonesien, Arif Havas Oegroseno, zu Gast im Bayerischen Landtag.

AK Umwelt gratuliert: 25 Jahre Umweltforschungsstation am Schneefernerhaus

Deutschlands höchste Umweltforschungsstation, das Schneefernerhaus auf der Zugspitze (UFS), feierte bei Königswetter gemeinsam mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder und dem Bayerischen Umweltminister seine einzigartige Erfolgsgeschichte.

Landtagsabgeordneter Martin Wagle im Austausch mit dem Staatlichen Bauamt

 Für einen umfassenden Austausch zu den staatlichen Baumaßnahmen im Landkreis hat Landtagsabgeordneter Martin Wagle die Pfarrkirchner Servicestelle des Staatli chen Bauamts Passau besucht. Im Gespräch mit Bauoberrätin Dr. Susanne Schmid huber, Baurat Thomas Apfel und Baurat Julian Wirtz, wurde insbesondere der aktuelle Stand der Straßenbauprojekte thematisiert. MdL Wagle - selbst Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr – betonte dabei die Bedeutung eines solchen Aus tauschs, um etwaige Probleme frühzeitig zu besprechen und zu schnellen und erfolg reichen Planungen beitragen zu können.