Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Strategien für eine nachhaltige Nutztierhaltung

Agrarpolitiker der CSU im Deutschen Bundestag und der CSU-Landtagsfraktion haben sich im Bayerischen Landtag mit dem Vorsitzenden des Kompetenznetzwerks Nutztierhaltung, Bundesminister a.D. Jochen Borchert, zur Zukunft der Nutztierhaltung in Deutschland ausgetauscht. Die immer höheren Anforderungen unserer Gesellschaft an die Tierhaltung führen hierzulande zu deutlich höheren Produktionskosten. Auf der anderen Seite lassen sich höhere Preise an der Ladentheke nur vereinzelt, aber bei weitem nicht über das gesamte Sortiment durchsetzen. Unter diesen Voraussetzungen ist eine wirtschaftliche Nutztierhaltung nicht möglich.

Große Bedeutung der ambulanten Versorgung

Wie kann die ärztliche Versorgung insbesondere im ländlichen Raum gesichert werden? Welche Auswirkungen hat die neue Bedarfsplanungsrichtlinie auf Bayern? Wie ist deren Stand der Umsetzung? Mit diesen Fragen hat sich erneut der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege kurz vor der Sommerpause beschäftigt – zusammen mit Dr. Wolfgang Krombholz, dem Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB).

Vorstellung des Bayerischen Agrarberichts 2020

Wie Staatsministerin Michaela Kaniber in ihrem Bericht zur Situation der Landwirtschaft in Bayern ausführte, erzielen Land- und Forstwirtschaft mit ihren vor- und nachgelagerten Bereichen 173 Milliarden Euro und damit etwa 14 Prozent aller Umsätze der Bayerischen Wirtschaft. Jeder sechste Arbeitsplatz im Freistaat hängt damit mit der Agrar- und Forstwirtschaft zusammen! Ein Drittel aller landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland sind in Bayern.

Die Grünen blasen heiße Luft in den Wald

„Bayern hat die umfangreichsten Waldförderprogramme in ganz Deutschland“, sagt Martin Schöffel, der forstpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, „und wir arbeiten laufend an einem vitalen Wald in Bayern. Das Antragspaket der Grünen zum Wald enthält leider nichts als heiße Luft“, so Martin Schöffel.

In Uniform kostenfrei unterwegs

Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind seit Jahresbeginn immer öfter in den Zügen der Deutschen Bahn unterwegs. Dank einer Vereinbarung des Bundesverteidigungsministeriums mit der Deutschen Bahn können sie auch bei privaten Fahrten ein für kostenloses Ticket nutzen, wenn sie Uniform tragen und ihren Truppenausweis mit sich führen.

Waldbauern brauchen faire Holzpreise – Ventil für Schadholz schaffen

Der Klimawandel, die dadurch verursachten Sturm- und Trockenschäden, der resultierende Schädlingsbefall, die hohen Mengen an Schadholz in Deutschland und anderen europäischen Staaten, sowie der durch Corona reduzierte Bedarf an bestimmten Holzprodukten setzen den Wald und die Waldbesitzer enorm unter Druck. Die Holzpreise haben ein extrem niedriges Niveau erreicht, sodass eine rentable Waldwirtschaft nicht mehr möglich ist.

Grünes Licht für Erwachsenenbildung

Aufgrund der Corona-Krise befinden sich viele Träger und Einrichtungen der Erwachsenenbildung, in existenzieller Not – insbesondere, wenn sie gemeinnützig sind. Wir sorgen dafür, dass die Erwachsenenbildung nun wieder loslegen kann: Ab 30. Mai dürfen unter strengen Hygieneauflagen wieder Präsenzkurse stattfinden. Bayern stellt zudem finanzielle Hilfen zur Verfügung, insgesamt 30 Millionen Euro – das hat die Staatsregierung heute beschlossen.

Expertenanhörung zum Thema Flächensparen

Der Wirtschaftsausschuss hat sich in dieser Woche im Rahmen einer Expertinnen- und Expertenanhörung intensiv mit der Flächennutzung in Bayern beschäftigt. Dabei gab es übergreifenden Konsens, die Fläche in Bayern sinnvoll und sparsam zu nutzen und auch darüber, dass die offizielle Definition, was versiegelte bzw. genutzte Fläche ist, nicht mehr zeitgemäß ist und neu geklärt werden muss. Über die notwendigen Instrumente der effizienten Flächennutzung und der damit verbundenen Ziele wurde kontrovers diskutiert.

Brannekämper begrüßt Hilfen für Kulturschaffende: Kultur über die Coronakrise hinüberretten

Die Ausweitung des Rettungsprogrammes für die Kultur in Bayern von 90 auf 200 Millionen Euro, die Ministerpräsident Dr Markus Söder, Staatsminister Bernd Sibler  und Judith Gerlach heute angekündigt haben, hat der Vorsitzende des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst Robert Brannekämper ausdrücklich begrüßt. Denn jetzt gelte es, massiven Schaden von der Kulturlandschaft abzuwenden und diese über die Coronakrise hinüberzuretten.

Kulturfonds 2020 beschlossen

„Gerade in Zeiten von Corona ist für die Kulturschaffenden in Bayern jeder Euro goldwert“, sagt Josef Zellmeier, der Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Bayerischen Landtages. Daher habe es ihn besonders gefreut, dass der Beschluss über den Kulturfonds 2020 in Höhe von rund 5,3 Millionen Euro im Bereich Kunst in dieser Woche im Haushaltsausschuss mit großer Einigkeit gefasst worden ist. Für den Kulturfonds stimmten im Haushaltsausschuss alle Fraktionen bei Enthaltung der AfD.

Corona-Hilfen für das soziale Bayern

Bayern stützt nicht nur das Gesundheitssystem, kümmert sich um die Beschaffung von Hygienematerial und fängt die bayerischen Unternehmen auf. Die Staatsregierung spannt auch einen Rettungsschirm für das soziale Bayern im Umfang von 500 Millionen Euro auf – für Eltern und Kindertageseinrichtungen zur Unterstützung bei den Elternbeiträgen, aber auch für Familienberatungsstellen, Schullandheime, Jugendherbergen und Jugendbildungsstätten.

Martin Wagle MdL

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