Einen Ausflug in den Dschungel konnten in dieser Woche die Abgeordneten unseres Arbeitskreises Wissenschaft und Kunst und der AG Medien wenigstens virtuell unternehmen.
Der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag Klaus Holetschek kommt zum Politischen Dämmerschoppen der CSU Rottal-Inn ins Gasthaus Forstner in Rimbach. Dort wird er am kommenden Montag, 17. Februar um 18:30 Uhr sprechen.
„Es gibt nicht viele Arztserien, in denen kein Gerätewagen von uns zu sehen ist“, stellte Eduard Rotter Leiter Werksplanung von iTD, heraus. „Beim ‚Bergdoktor‘ zum Beispiel – immer erkennbar an den typischen farbigen Ecken“. Seit letztem Jahr produziert die Firma ihre weltweit führenden Wägen und Tragarmsysteme für medizinische Geräte am neuen Standort in Pfarrkirchen. Um sich über die neuen Bedingungen und die Möglichkeiten für das global agierende Unternehmen dort zu informieren, statteten ihm CSU-Bundestagskandidat Günter Baumgartner zusammen mit Landtagsabgeordneten Martin Wagle, Landrat Michael Fahmüller und CSU-Ortsvorsitzenden Stephan Seiler einen Besuch ab.
Der CSU-Kreisverband Rottal-Inn lädt zu einem Stammtisch mit dem Präsidenten des Bayrischen Bauernverbandes Günther Felßner. Am kommenden Mittwoch, 12. Februar um 19:00 wird der Bauernpräsident im Schlossbräu in Mariakirchen (Arnstorf) sprechen und mit den Besucherinnen und Besuchern über aktuelle Themen und Anliegen der regionalen Landwirtschaft diskutieren. Bei der kommenden Bundestagswahl kandidiert Felßner auf Platz 3 der CSU-Liste und ist damit einer der Spitzenkandidaten der Christsozialen.
Wie können wir Freiheit, Demokratie und Stabilität in der Welt wahren? Was bedeuten Ukraine-Krieg, Gaza-Konflikt und die chinesische Taiwan-Politik für unsere Weltordnung? Und wie wirkt sich die Zeitenwende auf Rüstungsindustrie und Truppenstandorte in Bayern aus? Diese und andere Fragen haben die CSU-Landtagsfraktion und zahlreiche geladene Gäste beim Wehrpolitischen Abend mit Professor Dr. Stephan Bierling von der Universität Regensburg und Andrea Rotter von der Hanns-Seidel-Stiftung diskutiert.
„Die gesetzliche Krankenversicherung steht an einem Scheideweg“, sagte Dr. Ralf Langejürgen, Vorstandsvorsitzender des BKK Landesverbandes Bayern. Er war Gast bei der jüngsten Sitzung des Arbeitskreises (AK) Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion.
Der Freistaat Bayern investiert kräftig in den weiteren Ausbau der Radwegeinfrastruktur und stellt dafür regelmäßig hohe Förderbeträge für die bayerischen Kommunen zur Verfügung. Einen besonderen Bereich stellen dabei interkommunale Radwegprojekte dar, wie MdL Martin Wagle betont. „Die Zusammenarbeit der Kommunen ist beim Radwegebau entscheidend, damit attraktive Routen entstehen, die für Radfahrerinnen und Radfahrer den größten Vorteil bringen. Nur so schaffen wir ein zusammenhängendes und ganzheitliches Radwegenetz“, so der stellvertretende Vorsitzende und radpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion.
Deutschland ist Schlusslicht beim Wirtschaftswachstum unter allen OECD-Industriestaaten. Es braucht dringend einen neuen Aufschwung für mehr Wettbewerbsfähigkeit mit besseren Rahmenbedingen und weniger Bürokratie für unsere Unternehmen. Dabei ist der Erhalt und die bestmögliche Förderung des heimischen innovativen Mittelstands in den Regionen eine zentrale Aufgabe der Politik“, so MdL Josef Zellmeier, Vorsitzender der Niederbayernrunde der CSU-Landtagsabgeordneten, bei einem Austausch mit der vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V., bei der Motorenfabrik Hatz in Ruhstorf.
Zu Gast im Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion (AK GPP) war Dr. med. Christian Deindl, stv. Vorsitzender Aktionsbündnis Patientensicherheit (APS). Hier setzen sich Vertreterinnen und Vertreter der Gesundheitsberufe, der Verbände, der Patientenorganisationen sowie aus Industrie und Wirtschaft für eine sichere Gesundheitsversorgung ein und widmen sich der Erforschung, Entwicklung und Verbreitung dazu geeigneter Methoden.
Diese Woche hat sich der Arbeitskreis Umwelt und Verbraucherschutz unter dem Vorsitz von Alexander Flierl intensiv mit dem wichtigen Thema Lebensmittel beschäftigt. Zu Gast war Prof. Dr. Thomas Brück von der TU München, ein führender Experte für Synthetische Biotechnologie.
Die Gesundheitswirtschaft ist eine Schlüsselindustrie in Bayern. Bei einem Austausch der Arbeitskreise Gesundheit und Wirtschaft mit der Pharmainitiative Bayern wurden aktuelle Herausforderungen thematisiert.
Nach dem schrecklichen Messerangriff von Aschaffenburg hat sich der Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion mit Prof. Dr. Peter Falkai, Klinikdirektor der Psychiatrie und Psychotherapie, LMU Klinik, München, ausgetauscht.
Austausch im Bayerischen Landtag mit dem polnischen Generalkonsul in München Rafal Wolski: Im Zentrum der Gespräche stand insbesondere der Auftakt der polnischen EU-Ratspräsidentschaft, aber natürlich auch die Zusammenarbeit zwischen Bayern und Polen.
Der Freistaat Bayern hat dem Landkreis Rottal-Inn eine finanzielle Förderung in Höhe von rund 869.591 Euro bewilligt. Diese Zuwendung ist zweckgebunden für den Ausgleich des Defizits der Abteilung für Gynäkologie und Geburtshilfe der Rottal-Inn Kliniken in Eggenfelden im Geschäftsjahr 2023. Das Förderprojekt wurde von der Regierung von Oberfranken abgewickelt, die finanziellen Mittel stammen aus dem Etat des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege. Um den Gesamtbetrag des Defizits auszugleichen, finanziert der Landkreis den Restbetrag in Höhe von knapp 153.500 Euro selbst aus Eigenmitteln.
CSU-Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Martin Wagle stattete dem ehemaligen Bürgermeister von Triftern Karl Weggartner einen Besuch ab, um ihm zu seinem 85. Geburtstag zu gratulieren und die besten Glückwünsche des CSU-Kreisverbandes zu überbringen. Dabei würdigte er auch das große kommunalpolitische Engagement, auf das der Jubilar zurückblicken kann.
Wie bringen wir unsere Wirtschaft wieder auf Kurs? Wie steht es um die Sicherheitspolitik in unserem Land? Wie stärken wir unsere Kommunen? Wie wird unser Sozialstaat zukunftsfähig und bleibt bezahlbar? Und welche Zukunftsimpulse könnten Olympische Spiele 2040 in Bayern dem Freistaat geben? All diese Fragen diskutierte die CSU-Landtagsfraktion unter dem Motto „Vertrauen stärken – Lösungen liefern!“ bei ihrer Klausurtagung in Kloster Banz. Gemeinsam mit hochkarätigen Gästen standen genau die Themen im Mittelpunkt, die die Menschen in Bayern bewegen.
Die Ausschreibung für den Bayerischen Integrationspreis 2025 ist gestartet. Der Bayerische Landtag, das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration und der Integrationsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung loben auch 2025 wieder gemeinsam den Bayerischen Integrationspreis aus. In diesem Jahr steht er unter dem Motto: „Kunst macht sichtbar – Integration durch Teilhabe am kulturellen Leben“. Dies teilte der Abgeordnete Martin Wagle mit. Bis zum 12. Februar 2025 können sich Vereine, Institutionen und Einzelpersonen beteiligen, die sich in besonderer Weise um die gemeinsame kulturelle Teilhabe von einheimischen und zugewanderten Menschen verdient gemacht haben und integrative Strahlkraft ausüben. Die Auszeichnung wird voraussichtlich am 12. Mai 2025 im Bayerischen Landtag verliehen.
Der nächste Tanner Wachsmarkt findet am 30. Januar 2025 statt. Höhepunkt ist dabei die traditionelle Kundgebung der CSU um 10:00 Uhr im Gasthaus Grainer. Als Hauptrednerin wird in diesem Jahr Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber auftreten. Das haben CSU-Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Martin Wagle, der Tanner Bürgermeister und CSU-Ortsvorsitzende Wolfgang Schmid und der CSU-Bundestagskandidat Günter Baumgartner bekannt gegeben.
Die Mitgliederversammlung des im Jahr 2010 gegründeten Freundeskreises Fregatte Bayern e.V. fand erneut im bayerischen Landtag statt.
Die Arbeitsgruppe Tourismus hatte im Rahmen eines parlamentarischen Frühstücks hochrangigen Besuch der Präsidenten und Geschäftsführer aller vier regionalen bayerischen Tourismusverbänd zu Gast. Aktuelle Herausforderungen der Branche standen im Mittelpunkt des Austauschs.