In dieser Woche fand ein Parlamentarischer Abend des Arbeitskreises für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus mit dem LKV (Landeskuratorium für tierischen Veredlung) statt.
Auch nach der Konstituierung des neuen Landtags geht die Neuaufstellung der Gremien im bayerischen Parlament weiter. Bei der gestrigen Sitzung der CSULandtagsfraktion wurde der Direktabgeordnete aus Rottal-Inn, Martin Wagle, zum stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion gewählt. Er steht damit an der Seite des neuen Fraktionsvorsitzenden Klaus Holetschek und an der Spitze der größten Fraktion im Bayerischen Landtag.
Einen Monat nach den Wahlen des Bayerischen Landtags und des Bezirkstags von Niederbayern haben sich mittlerweile beide Parlamente konstituiert und nehmen ihre Arbeit für die nächsten fünf Jahre auf. Für die Kandidaten und Mandatsträger der CSU Rottal-Inn war dies der optimale Zeitpunkt um Bilanz zu ziehen, aber auch einen Ausblick auf die kommende Wahlperiode zu werfen. Als Zeichen des Danks für das Engagement im Wahlkampf wurden aktive Unterstützerinnen und Unterstützer zu einem gemeinsamen Essen in den Huckenhamer Stadl in Bayerbach eingeladen.
Eine Abordnung der CSU Rottal-Inn stattete dem ehemaligen Bürgermeister von Bad Birnbach Josef Hasenberger einen Besuch ab, um den 70. Geburtstag des vielfach engagierten Mitglieds und Kommunalpolitikers zu würdigen und zu diesem Anlass Geschenke und die besten Glückwünsche des Kreisverbandes zu überbringen
Als am vergangenen Montag der neu gewählte Bayerische Landtag zu seiner ersten Sitzung zusammenkam, um in die neue Wahlperiode zu starten und sich für die nächsten fünf Jahren mit seinen Gremien zu konstituieren, wurde nicht nur die bisherige Landtagspräsidentin Ilse Aigner in ihrem Amt bestätigt, sondern auch die weiteren Mitglieder des Landtagspräsidiums bestimmt. Als neuen Schriftführer im Präsidium wählten die Mitglieder des Landtags dabei den Direktabgeordneten aus Rottal-Inn Martin Wagle.
Immer höher, weiter, schneller - wie schaffen es vor allem Jugendliche aus dem Rad von ständiger Verfügbarkeit und Leistungsdruck auszubrechen? Schafft Bayern hier genug Maßnahmen zur Prävention vor psychischen Belastungen? Und welche Rolle kann der Sport und das Ehrenamt dabei einnehmen?
Der regionale Schienenverkehr auf der Rottalbahn zwischen Mühldorf und Passau wird weiter gestärkt und modernisiert. Dort kommen nämlich in Zukunft sukzessive Züge des Modells VT 642 im neuwertigen Zustand zum Einsatz, wie MdL Martin Wagle mitteilt. „Damit ist ein weiterer Schritt gemacht, um den Schienenverkehr in unserer Region deutlich attraktiver zu machen“, erklärt er dazu.
Einen Rekorderlös aus dem Heurigenabend in Höhe von 1555 Euro hat der CSU-Ortsverband kürzlich an die Sportfreunde Reichenberg übergeben können. Die Traditionsveranstaltung, bei der Partei- und Vereinsmitglieder gemeinsam für die Jugendarbeit des gastgebenden Sportvereins feiern, hatte im September im Vereinsheim in Höckberg stattgefunden und offensichtlich wieder den Geschmack des Publikums getroffen. Sportfreunde-Vorsitzender Mario Wimmer war jedenfalls sichtlich erfreut über die „stolze Summe“, die der Jugend zugutekommen werde. Als „sensationell“ bezeichnete Landtagsabgeordneter Martin Wagle das Ergebnis. Er lobte die gute Stimmung bei dem Festabend. „Bei den Sportfreunden und der TuS wird traditionell hervorragende Jugendarbeit geleistet“, stellte er fest. Er sei froh, dass der Ortsverband dazu etwas beisteuern könne. Auch Bürgermeister Wolfgang Beißmann freute sich über die Unterstützung, die das Ehrenamt als „tragende Säule in Pfarrkirchen“ erhalte. CSU-Ortsvorsitzender Stephan Seiler betonte die Jugendarbeit als „wesentlich für die Zukunft der Gesellschaft“ und dankte allen Helfern „im Vorder- und Hintergrund.“
Nachdem der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek am vergangenen Dienstag erst einen Förderbescheid für das neue Pflegeheim in Kirchdorf am Inn an den BRK-Kreisverband übergeben hat, erhält nun auch ein weiteres Pflegeprojekt in Rottal-Inn eine entsprechende Förderung, wie MdL Martin Wagle mitteilt. Dabei handelt es sich um die Schaffung von 12 Pflegeplätzen in einer ambulant betreuten Wohngemeinschaft in Schönau durch die STARC Immobilien GmbH. Diese wird mit 720.000 Euro aus den Mitteln des Freistaats gefördert. „Damit wird ein weiteres Pflegeangebot für unsere Region ermöglicht, welches ohne eine solche Unterstützung kaum realisierbar wäre“, machte Wagle deutlich. „Mit derartigen neuen Konzepten zur ambulanten Versorgung können Pflegeleistung gerade im sozialen Umfeld der Bedürftigen erbracht und pflegende Angehörige entlastet werden“, betonte er. Angesichts des steigenden Pflegebedarf sei die erneute Förderzusage aus dem bayerischen Gesundheitsministerium deshalb besonders erfreulich.
Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hatte sich lange dafür stark gemacht – nun war es so weit: Die Bayerische Staatsregierung lud am 21. September 2023 zum 1. Bayerischen Tag der Militärtradition ins Neue Schloss Schleißheim ein.
Auf Einladung des CSU-Landtagsabgeordneten Martin Wagle haben mehrere Besuchergruppen aus dem Landkreis gemeinsam den Bayerischen Landtag besucht und dort einen besonderen Einblick in die Arbeit der bayerischen Volksvertretung erhalten. Da das Interesse an den Landtagsfahrten immer sehr groß ist, hatte sich der Heimatabgeordnete um einen zusätzlichen Termin bemüht, welcher erneut sehr gut angenommen wurde. Teilnehmer dieser Fahrt waren Mitglieder der Katholischen Arbeitnehmerbewegung Tann, der Frauenunion Tann und der CSU-Ortsverbände Reut, Triftern und Zeilarn, sowie weitere Einzelbesucher.
Lange schien es schlecht um die Freiwillige Feuerwehr Unterbubach und die Gemeinde Johanniskirchen bei ihren Bemühungen für eine neues Feuerwehrhaus, das allen Anforderungen genügt und auch in Zukunft eine einsatzfähige Ortsteilfeuerwehr garantieren kann. Weder eine weitreichende Erweiterung des bestehenden Hauses, noch ein Neubau an einem alternativen Standort im Außenbereich wurde zunächst von übergeordneten Behörden als genehmigungs- und förderfähig erachtet. Nach mehreren Interventionen auf politischer Ebene wurde nun aber eine Einigung gefunden, die den Neubau des Hauses endgültig ermöglicht. Aus diesem Grund kamen die Beteiligten aus Politik, Verein und Feuerwehrführung im Unterbubacher Feuerwehrhaus zusammen, um über diesen Erfolg zu informieren.
„Beim Reden kommen d`Leid zamm“, heißt es im alten bayerischen Sprichwort und getreu diesen Mottos luden die CSU Ortsverbände Reut und Zeilarn zu einem öffentlichen politischen Frühschoppen mit MdL Martin Wagle ins Gasthaus Hack in Taubenbach ein, um mit dem Landtagsabgeordneten und Direktkandidaten zur Landtagswahl über aktuelle politische Themen zu diskutieren. Nach einer Begrüßung durch den stellvertretenden CSU-Ortsvorsitzenden und zweiten Bürgermeister von Reut, Heinrich Hutterer und Zeilarns CSU-Vorsitzender Ilse Fink stellte sich Martin Wagle den Fragen und Anliegen der Gäste.
Seit Tagen wird darüber debattiert, ob Deutschland der Ukraine luftgestützte Marschflugkörper vom Typ ‚Taurus‘ liefern soll. Johannes Hintersberger, wehrpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, hat hierzu eine klare Meinung:
Um die Folgen der Energiekrise für bayerische Sport- und Schützenvereine abzufedern, wird aktuell durch die Kreisverwaltungsbehörden die sogenannte verdoppelte Vereinspauschale ausbezahlt. Im November 2022 hatte das bayerische Kabinett auf Initiative der CSU-Fraktion die Verdoppelung der Vereinspauschale beschlossen. Die Sport- und Schützenvereine in Rottal-Inn erhalten dadurch im Jahr 2023 Zuschüsse in Höhe von 342.876,60 Euro. „Die erneute Verdoppelung der Vereinspauschale ist ein kraftvolles Signal in schwierigen Zeiten: Sie ist eine unbürokratische und flächendeckende Fördermaßnahme, damit die Vereine in Bayern die Herausforderungen der Energiekrise meistern können. Rund 42 Millionen Euro stehen damit bayernweit für Sport- und Schützenvereinen zur Verfügung“, sagt Landtagsabgeordneter Martin Wagle.
Scharf kritisiert der Vorsitzende des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Johannes Hintersberger, die Absage der Ampelkoalition, sich im Haushaltsfinanzierungsgesetz auf einen jährlichen Anteil der Verteidigungsausgaben von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung festzulegen.
Sichtlich beeindruckt zeigte sich Digitalministerin Judith Gerlach bei ihrem Besuch der Baustelle in der alten Brauerei/Mälzerei in Gern, wo mit dem RegioLab gerade ein digitales Innovationszentrum entsteht. Neben der aufwändigen Renovierung des teilweise denkmalgeschützten Ensembles waren es auch die Ideen von Geschäftsführer Florian Jochum für die weitere Ausgestaltung und den Betrieb des Zentrums, die die Ministerin vom Projekt überzeugte.
Eine bedeutende Neuerung im Betrieb der Rottalbahn sorgt von nun an für einen großen Klimaschutzbeitrag im regionalen Schienennahverkehr. Seit wenige Tagen werden die Züge dort nicht mehr mit Diesel, sondern mit dem innovativen Biokraftstoff HVO100 („Hydrotreated Vegetable Oil“) betrieben. Dabei handelt es sich um einen zertifizierten Alternativkraftstoff, der aus biologischen Rest- und Abfallprodukten gewonnen wird und ohne Umrüstung sofort voll einsetzbar ist. Im Vergleich zur äußerst langwierigen und kostenintensiven Elektrifizierung dieser rund 100 Kilometer langen Strecke zwischen Neumarkt-St. Veit und Passau kann mit der Verwendung von HVO100 bereits jetzt ein erheblicher Teil klimaschädlicher Emissionen vermieden werden. MdL Martin Wagle, welcher die Initiative für diese Umstellung ergriffen hat, spricht deshalb von einem „erfolgreichen Sofortprogramm für den Klimaschutz“. Durch die neuartige Betankung kann eine unmittelbare CO2-Einsparung von 90 Prozent erwartet werden. Da keine Anbaubiomasse für die Produktion von HVO100 eingesetzt wird, ist dieser zudem frei von Palmöl und ohne Konkurrenzverhältnis zur Nahrungs- oder Futtermittelherstellung.
Jährlich stellt der Freistaat Bayern hohe Förderbeträge für die Infrastruktur im Bereich der Gesundheits- und Pflegeversorgung bereit. Davon konnte auch im vergangenen Förderzeitraum der Landkreis Rottal-Inn deutlich profitieren. „Nun steht fest, dass in den Jahren 2018 bis 2022 knapp 20,6 Millionen Euro aus dem Staatsministerium für Gesundheit und Pflege in unserer Region bereitgestellt werden konnten“, teilt MdL Martin Wagle mit.
Um sich über die aktuelle Situation und Möglichkeiten für Unterstützungs- und Betreuungsangebote im Bereich der Behindertenhilfe auszutauschen, sind Landtagsabgeordneter Martin Wagle und die Geschäftsführer der „Barmherzigen Brüder gemeinnützigen Behindertenhilfe GmbH“ zu einem Informationsgespräch zusammengekommen. Die Behindertenhilfe der Barmherzigen Brüder bietet individuelle Angebote für erwachsene Menschen mit einer geistigen und/oder psychischen Behinderung sowie für Betroffene im Autismus-Spektrum an. An verschiedenen Standorten in Bayern werden durch sie über 2000 Menschen begleitet.